Auftraggeber: Bundesministerium für Finanzen
Hauptauftragnehmer: Gesellschaft für Finanz- und Regionalanalysen - GEFRA
Partner: Institut für Stadtforschung und Strukturpolitik GmbH - IfS, Gesellschaft für Regionalberatung mbH - MR, Transformation und Strukturpolitik - TraSt : Dr. Jürgen Riedel, Ruhr-Universität Bochum, Lehrstuhl für Wirtschaftspolitik : Prof. Helmut Karl, The Economic and Social Research Institute - ESRI
Laufzeit: 10/2002 - 12/2003

Projektbeschreibung:
Die neuen Bundesländer und der Ostteil Berlins zählen aufgrund ihrer geringen wirtschaftlichen Leistungskraft zu den Ziel-1 Gebieten der Europäischen Strukturfonds. Ziel 1-Regionen sind charakterisiert durch Strukturdefizite und einen Entwicklungsrückstand - gekennzeichnet durch ein Pro-Kopf-Bruttoinlandsprodukt von weniger als 75% des Gemeinschaftsdurchschnitts. Ziel ist eine konvergente Wirtschaftsentwicklung und Angleichung der Lebensverhältnisse innerhalb der Union.
Zur Kontrolle und Weiterentwicklung der geförderten Programme ist eine Evaluation von unabhängigen Gutachtern sowohl vor, nach als auch während der Förderperiode vorgesehen. Dieses Projekt umfasst eine Halbzeitbewertung des Gemeinschaftlichen Förderkonzeptes (GFK), aufbauend auf den Ergebnissen der länderspezifischen Evaluationen der Operationellen Programme (OP) und der drei länderübergreifenden OPs des Bundes. Das GFK der Förderperiode 2000-2006 umfasst etwa 32,4 Mrd. € an öffentlichen Finanzmitteln (EU-Strukturfondsmittel, nationale Kofinanzierung durch Bund, Länder und Kommunen). Die einzelnen Fonds bzw. Programme - EFRE (Europäische Fonds für Regionale Entwicklung), ESF (Europäischer Sozialfonds), EAGFL/A (Europäischer Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft - Abt. Ausrichtung, des FIAF (Finanzierungsinstrument für die Ausrichtung der Fischerei ) und zum OP-Verkehr werden auf ihre Effizienz hinsichtlich des Zielsystems untersucht.
Das Förderkonzept ist durch folgende Zielsetzungen charakterisiert:
• Schwerpunkt 1: Steigerung der regionalen Wettbewerbsfähigkeit, insb. bei KMU
• Schwerpunkt 2: Infrastrukturen
• Schwerpunkt 3: Schutz und Verbesserung der Umwelt
• Schwerpunkt 4: Förderung der Humanressourcen
• Schwerpunkt 5: Ländliche Entwicklung
• Querschnittsziele: Nachhaltigkeit, Chancengleichheit und Informationsgesellschaft
Das Gutachten umfasst folgende Punkte:
• Analyse der sozioökonomischen Entwicklung in den neuen Bundesländern
• Bericht über den finanziellen Vollzug in den Jahren 2000-2002
• Bewertung der Förderergebnisse hinsichtlich des Zielsystems
• Beurteilung der Begleit- und Kontrollsysteme
• Makroökonomische Wirkungsanalyse
• Empfehlungen für die zweite Hälfte der Förderperiode